02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!
Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.
Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.
04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.
„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.
Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.
04.04.2020 in Allgemein
Die neuen Gemeindeträte ab Mai 2020
Unser Gemeinderat verkleinert sich. Ab Mai 2020 arbeiten statt 20 nun 16 Gemeinderäte ehrenamtlich für unser Altenstadt/WN. Die SPD hat 6 Sitze und stellt den Bürgermeister.
https://wahl.neustadt.de/…/gemeind…/altenstadt/2/index.html…
18.03.2020 in Wahlen von SPD Kreisverband Neustadt WN
Neue SPD Kreisräte
Hallo zusammen,
nach einem spannendem Wahl-Sonntag melden wir uns mit den neuen SPD-Kreisräten für die kommenden sechs Jahre zurück.
Die SPD NEW musste einige Überraschungen hinnehmen, hat aber auch viel Bestätigungen für die Arbeit der letzten 6 Jahre erfahren dürfen.
Wir bedanken uns bei allen für jede einzelne Stimme und hoffen weiterhin auf gute Unterstützung!
Bayern-SPD News
Aktueller Verfassungsschutzbericht - BayernSPD-Politiker fordern: Bayerische Sicherheitsbehörden müssen ihren Blick im Kampf gegen Rechts weiten.
Wahlrechtsreform: der einzig faire und sofort umsetzbare Vorschlag kommt von der SPD.
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