Nachrichten-Ticker

07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/

05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

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Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

Erfolg für die BayernSPD beim Bundesparteitag der SPD in Berlin: künftig werden mit den beiden Landesvorsitzenden Ronja Endres und Florian von Brunn sowie Bundestagsmitglied …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Für SPD-Fraktionschef Florian von Brunn war Söders Regierungserklärung in gewohnter Manier vollgepackt mit vagen Ankündigungen. Er fordert von der Staatsregierung mehr Substanz, …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Diese Woche wurde publik: Das österreichische Immobilienimperium Signa ist zahlungsunfähig. Brisant: Offenkundig haben deutsche Landesbanken Kredite gewährt, darunter auch die …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Freistaat sollte für Sicherheit der jüdischen Menschen in Bayern garantieren und aufkommen …

29.11.2023 15:30
Solidarität mit Israel.
Am Samstag, 7. Oktober 2023 wurden mehr Jüdinnen und Juden an einem Tag ermordet als an jedem anderen Tag nach der Shoa - darunter auch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. …

Am 9. Juni 2024 ist Europawahl! Die Sozialdemokratie wird gebraucht - für ein Europa, das auch in Zukunft für Frieden und Zusammenhalt steht. Ein Europa, das in der Lage ist, die …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fünf Jahre nach der ersten parlamentarischen Initiative der SPD-Fraktion findet heute die Vertragsunterzeichnung des MedizinCampus Niederbayern (MCN) an der Universität Regensburg …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt: Es gibt nicht genügend Kita-Plätze in Bayern. Es fehlen rund 70.000 Kita-Plätze - bei den unter Dreijährigen hat nur jedes …

Der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: • "Wir müssen JETZT in eine gute Zukunft investieren. In …

24.11.2023 19:38
Die SPD-Woche im Landtag.
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Diese Woche unter anderem über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die Krankenhausreform. …

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