Rinderspacher und Kohnen: Politik nach dem Prinzip Topfschlagen

Veröffentlicht am 29.10.2010 in Landespolitik

Zum Auftakt des CSU-Parteitages haben die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag Markus Rinderspacher ein Lithomobil auf den Weg geschickt, das die Bilanz der Bundesregierung nach einem Jahr bildlich wiedergibt. Das Lithomobil ist heute durch die Innenstadt Münchens unterwegs.

"Die Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Gelb ist verheerend", sagte Natascha Kohnen. Wonach man in Berlin derzeit vergeblich suche, sei eine Regierung, die vom Fach ist. Deutschland leide deshalb seit einem Jahr unter einem Fachkräftemangel in der Regierung.

Mittendrin sitze die CSU. "Was hat sie den Menschen nicht alles versprochen", so Kohnen. Bei der Kopfpauschale sei sie eingeknickt, der Privatisierung des Gesundheitssystems habe sie damit zugestimmt. Beim Sparpaket habe sie zuerst dafür gestimmt, anschließend dagegen gewettert. "Entweder haben sie daran nichts geändert oder sie konnten daran nichts ändern. Das Resultat ist dasselbe: die CSU findet in Berlin nicht mehr statt."

Dazu verteilten Kohnen und Rinderspacher Windbeutel, verziert mit kleinen Fähnchen. Darauf zu sehen: der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer. Markus Rinderspacher bezeichnete Seehofer in diesem Zusammenhang als Mr. Wankelmütig. "Seehofer agiert nach dem Prinzip Topfschlagen: mit verbundenen Augen auf den Klang der Wahrheit hoffen." Der CSU-Vorsitzende verspreche den Menschen den Himmel auf Erden. Allerdings stecke nichts dahinter. "Seehofer ist offenbar eine Spielernatur: zuerst kommt die Provokation, dann der Tauglichkeitstest, wie die Öffentlichkeit reagiert. Gegebenenfalls wird nachjustiert." Seehofer könne aber nicht mehr Ernst genommen werden, wenn er alle 24 Stunden eine andere Richtung einschlage, so Rinderspacher.

 

Homepage SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

19.07.2024 09:59
Die SPD-Woche im Landtag.
von: BayernSPD Landtagsfraktion | In dieser Woche mit den Wahlen zum neuen Fraktionsvorstand …

von: Maria Noichl | Ursula von der Leyen bewirbt sich mit folgenden Leitlinien für eine weitere Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin: UvL_Politische Leitlinien 2024 - 2029 …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Im Spessart soll eine Biosphärenregion entstehen, in der nachhaltiges Leben und Wirtschaften im Einklang stehen. Darüber diskutieren Kommunen und große Teile der Bevölkerung schon …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | "Gemeinsam sind wir stärker" ist Motto des Oberfranken - Als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Volkmar Halbleib ernannt …

Sehr geehrte Damen und Herren, • der Landesvorstand der BayernSPD hat in einer Online-Konferenz am heutigen Sonntag zur aktuellen Lage nach dem Rückzug Florian von Brunns getagt. …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Gesundheitsexpertin Waldmann: "Söder-Regierung könnte den Betroffenen von jetzt auf gleich 490 Euro Zuzahlung im Monat einsparen - dafür braucht es nicht einmal eine …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Das Hochwasser Anfang Juni hatte vielerorts dramatische Folgen: Mehrere Menschen kamen ums Leben - tausenden Bewohnerinnen und Bewohnern entstand ein enormer wirtschaftlicher …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion hat die Staatsregierung zu den Möglichkeiten für ein kostenloses Mittagessen an Bayerns Schulen und Kitas berichtet. Statt ein solches …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn und Wohnungsexpertin Sabine Gross: Ziel ist, dass die Menschen ihr Dach über dem Kopf nicht verlieren - Dafür gibt es nun eine Perspektive …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Mit dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht muss sich niemand mehr zwischen zwei Nationalitäten entscheiden. Bereits bevor das neue Gesetz in Kraft trat, waren Passämter hoffnungslos …

Counter

Besucher:1187540
Heute:25
Online:1

Admin

Adminzugang