Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Veröffentlicht am 10.02.2019 in Bundespolitik

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Auf seiner Jahresauftaktklausur berät der SPD-Parteivorstand grundlegende Ergebnisse des Erneuerungsprozesses. „Wir sind jetzt bereit, aus den gewonnen Erkenntnissen eine neue sozialdemokratische Politik zu formen“, kündigte Nahles an. Zuvor hatte die Partei in den vergangenen Monaten intensiv diskutiert – unter anderem auch mit sozialen Initiativen, mit NGOs, ökologischen Bewegungen und unabhängigen Interessensverbänden. 

Mit Erfolg: In einem ersten Schritt legt die Parteichefin jetzt das Konzept für einen „Neuen Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ist das 15-seitige Papier überschrieben. Das hat der Parteivorstand am Sonntag einstimmig beschlossen. Bereits im Dezember hatte Nahles angekündigt: „Wir lassen Hartz IV hinter uns“. Jetzt hat sie geliefert.

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit - Unser Konzept

 

Homepage SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

14.12.2021 23:53
Das große Ampel-Interview.
... mit Ronja Endres, Marianne Schieder und Florian von Brunn - 3 von 8 Koalitions-Verhandler:innen der BayernSPD …

Die Landesvorsitzenden der BayernSPD Florian von Brunn und Ronja Endres sind auf dem Bundesparteitag am gestrigen Samstag (11. Dezember) in den Parteivorstand der SPD gewählt …

Die Ampel-Verhandler haben sich auf einen Koalitionsvertrag für ein progressives Bündnis unter der Führung der SPD geeinigt und das Vertragswerk heute vorgestellt. Für die …

Counter

Besucher:1187538
Heute:32
Online:1

Admin

Adminzugang