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Bayern-SPD News
von: Maria Noichl | Beim Schutz von Opfern von Straftaten bestehen in der Europäischen Union weiterhin erhebliche Unterschiede - etwa beim Zugang zu Beratung, Entschädigung und Verfahrensrechten. …
21.05.2026 12:46
SPD bekennt sich klar zur Aussöhnung mit Tschechien - und will sie weiter intensivieren.
SPD bekennt sich klar zur Aussöhnung mit Tschechien - und will sie weiter intensivieren.
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die Aussöhnung mit Tschechien hat historischen Charakter - und sie muss weitergehen. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt daher, dass der Sudetendeutsche Tag am kommenden Wochenende …
21.05.2026 11:43
SPD zur Regierungserklärung: Mehr Tempo bei der Transformation statt Schaufensterpolitik.
SPD zur Regierungserklärung: Mehr Tempo bei der Transformation statt Schaufensterpolitik.
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Wirtschaftliche Stagnation, ein unsicherer Arbeitsmarkt, steigende Lebenshaltungskosten - die Landtags-SPD fordert spürbare Entlastungen für die Menschen im Freistaat. Doch statt …
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Solidarität mit den Beschäftigten bei Mahle - ein klares Nein zur Schließung des profitablen Werks in Neustadt an der Donau: Die Spitzenpolitiker der bayerischen SPD haben sich …
19.05.2026 12:09
Stimmerklärung zur Plenarabstimmung zur Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (A10-0127/2026).
Stimmerklärung zur Plenarabstimmung zur Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (A10-0127/2026).
von: Maria Noichl | Nachdem die heutige Plenarabstimmung zur Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler leider als geheime Abstimmung getätigt wurde, möchte ich mein Abstimmverhalten für alle …
Die BayernSPD fordert die Staatsregierung auf, sich deutlich stärker an den Kosten der Pflege zu beteiligen und Pflegebedürftige endlich wirksam zu entlasten. Hintergrund ist die …
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer: …
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Extreme Erschöpfung, starke Schmerzen, kognitive Einschränkungen - Symptome von ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue Syndrom), einer schweren …
05.05.2026 08:02
SPD betont die Bedeutung des Lokaljournalismus - und warnt vor Eingriffen in die Unabhängigkeit der Presse.
SPD betont die Bedeutung des Lokaljournalismus - und warnt vor Eingriffen in die Unabhängigkeit der Presse.
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Sie zählen zu den Grundpfeilern der Demokratie - und ihre Arbeit ist bedroht: Journalistinnen und Journalisten. Im weltweiten Ranking der Pressefreiheit ist Deutschland inzwischen …
04.05.2026 15:03
Übertrittszeugnisse: Bayerns Schulsystem sortiert - nicht nach Talent, sondern nach Herkunft.
Übertrittszeugnisse: Bayerns Schulsystem sortiert - nicht nach Talent, sondern nach Herkunft.
Heute erhalten Bayerns Viertklässlerinnen und Viertklässler ihre Übertrittszeugnisse. Für die BayernSPD ist klar: Dieser Tag steht für ein System, das Chancen nicht eröffnet, …
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