SPD Ortsverein Altenstadt-Waldnaab

von: SPD-Landesgruppe Bayern | Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur "Neuen Grundsicherung" beschlossen. Die beiden Vorsitzenden der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion betonen, dass …

von: Maria Noichl | Ich bin schockiert über die aktuellen Bilder der Bauernproteste vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Diese finden zur aktuellen Stunde während der letzten Plenarwoche statt. …

Bayerns SPD-Chefs Ronja Endres und Sebastian Roloff nehmen zur heute vom Kabinett verabschiedeten "Neuen Grundsicherung" Stellung. Im geplanten Gesetz sehen sie allerdings noch …

von: Maria Noichl | Das Europäische Parlament hat in Straßburg für einen europäischen Fonds gestimmt, der Frauen aus Mitgliedstaaten ohne Zugang zu sicheren und legalen Schwangerschaftsabbrüchen …

von: Maria Noichl | Die Europäische Kommission hat gestern den Omnibus-Vorschlag zur Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit vorgelegt, mit dem zehn wichtige EU-Rechtsvorschriften geändert werden …

von: Maria Noichl | Das Europäische Parlament entscheidet am heutigen Dienstag in Straßburg über den sogenannten Agrar-Omnibus, ein zentrales Gesetzespaket zur Vereinfachung der EU-Agrarpolitik. Nach …

von: Maria Noichl | 123 politische Gefangene ließ der belarussische Diktator am Wochenende frei. Darunter Kseniya Alkenava, die 2023 inhaftiert worden war und für die ich die Patenschaft übernommen …

von: Maria Noichl | Verhandlungsergebnis stärkt Rechte von Opfern …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Keine halben Sachen beim Mieterschutz: Die SPD will alle gesetzlichen Spielräume ausschöpfen, damit nicht noch mehr Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Einen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Bayern kann mehr. Aber CSU und Freie Wähler wollen nicht - weil sie die schwarze Null zum Selbstzweck erklärt haben. Was nur möglich ist, weil sie dankend das Geld aus dem einst …