SPD Ortsverein Altenstadt-Waldnaab

Im Lokal der Kleintierzüchter in Schirmitz tagte die SPD Kreistagsfraktion. SPD Kreisvorsitzende Nicole Bäumler konnte hier auch von der Sitzung der SPD Kreisvorstandschaft am 03.05.20022 sowie des SPD Unterbezirksvorstandes am 07.05.2022 berichten.

Neben den politischen Berichten und die Lage in der Ukraine standen der noch offene Jahresempfang 2022 sowie die Vorbereitungen für die Landtagswahl 2023 auf beiden Sitzungen. Mit dem Kreisverband Tirschenreuth und dem Stadtverband Weiden sollen nun zeitnah Gespräche im engen Führungskreis stattfinden.

Die Flüchtlingssituation im Lande und insbesondere in den Kommunen im Landkreis wurde auch in der SPD Fraktionssitzung thematisiert und führte auch zu einer regen Diskussion.

Festgehalten wird, dass eigentlich nur über ehrenamtliche Organisation die Situation bewältigt werden kann. Nur der Einsatz vieler ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer mache es möglich hier Hilfestellung zu geben. Keine Probleme gäbe es in den Rathäusern so die Feststellung der Bürgermeister, die ebenfalls das Engagement vieler Gemeindebürger hervorhoben. Aber es entstehe auch der Eindruck, dass manchmal über das Ziel hinausgeschossen werde und ein Aktionismus manchmal nicht zu bremsen sei.

Viele Flüchtlinge seien selbst sehr bemüht. Eine fehlende Information, was es in der Zusammenstellung für Hilfen gibt wurde bemängelt. Allerdings gibt es große Unterschiede bei den Unterbringungen in den Sammelunterkünften des Landkreises und der Unterbringung in den Kommunen in privaten Wohnungen. Ebenso wurde festgehalten, dass es im Bildungsstand große Unterschiede zwischen Bürgern der West- und der Ostukraine gäbe.

Auf der Homepage des Landkreises gibt es umfassende Information in deutscher und ukrainischer Sprache zu Fragen, Wohnraum, und Hilfsangeboten. Auch der Flyer, der in Ukrainischer Sprache ausgegeben wurde ist in der Übersetzung eingestellt.

Allerdings wurde auch festgehalten, dass eine gewisse Neiddebatte auch dazu führen könne die Lage kippen zu lassen. Für die SPD gäbe eine „guten und keine schlechten Flüchtlinge“ hielt Kreisvorsitzende Bäumler dazu fest. Viele Flüchtlinge im Lande hätten Chancen ergriffen und ohne viel Bildung aus dem Herkunftsland viel erreicht. Alle seine vor Gefahren geflüchtet und es sollten keine Unterscheidungen gemacht werden.

Margit Kirzinger brachte auch ihre persönlichen Erfahrungen ein und hält fest, dass die Sprache derart wichtig sei und berichtet von Problemen mit Sprachkursen oder der Problematik mit dem ÖPNV im Landkreis. Weiter wurden die Hilfen im Bereich ALG II und Bildungs- und Teilhabepaket angesprochen. Die Kommunen werden aber immer auch erste Anlaufstelle für Fragen sein deshalb sollten hier mehr und bessere Informationen erfolgen.