Liebe Besucherinnen und Besucher

herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Altenstadt. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren.

Hier finden Sie Informationen zum SPD-Ortsverein, den politischen Vertreterinnen und Vertretern sowie Daten, Fakten und Termine zu Veranstaltungen in Altenstadt.

Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an oder schauen Sie einfach einmal bei unseren Versammlungen vorbei.

Wir freuen uns auf Sie und wünschen Ihnen viel Spaß auf unserer Seite.

Ihr Konrad Merk
1.Vorsitzender

 
 

Allgemein Wiederspruch gegen Kernkraftwerk Temelin

Während in Bayern die BayernSPD für einen Ausstieg aus der Atomkraft kämpft, will die Tschechische Regierung die Erweiterung des Atomkraftwerkes in Temelin genehmigen. Bis 31.08. (Datum des Poststempels) besteht noch die Möglichkeit seine Einwände gegen den Ausbau der zwei weiteren Kraftwerksblöcke einzureichen – immerhin liegen die Landkreise Neustadt und Tirschenreuth und die Stadt Weiden in der 200 Meilen-Zone, welche nach dem Supergau in Tschernobyl geräumt worden ist.

Die Unterlagen für den Erweiterungsbau stehen online zur Verfügung: http://www.stmug.bayern.de/umwelt/reaktorsicherheit/temelin/index.htm

Ein Musterwiderspruchschreiben steht hier zum Download bereit:
http://download.annettekarl.de/2010_08_20-anschreiben-temelin.doc

Der Bayerische Rundfunk hatte vor kurzem zu diesem Thema auch einen Fernsehbeitrag gesendet:
http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/abendschau/temelin-atomkraftwerk-flasskamp-ID1280837000711.xml

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 21.08.2010

 

Landespolitik Atompetition der BayernSPD

Die SPD-Landtagsfraktion hat zwischenzeitlich über 30.000 Unterschriften im Landtag übergeben, die im Rahmen der Anti-Atom-Petition gesammelt worden sind.

Ich möchte mich auf diesem Weg bei allen Ortsvereinen und Genossinnen und Genossen für Euren tollen Einsatz bei dieser Aktion bedanken. Wir konnten damit als BayernSPD deutlich machen, dass auch eine breite Bevölkerungsschicht weiterhin zum Atomausstieg steht.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 21.08.2010

 

Allgemein Florian Pronold zu Gast in Weiden

Auf seiner Tour durch alle Regierungsbezirke in Bayern machte Landesvorsitzender Florian Pronold Halt in der "Sozialen Stadt" Weiden.

OTV hat dazu einen Videobeitrag gesendet: http://www.otv.de/default.aspx?ID=2105&showNews=792540

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 11.08.2010

 

Allgemein Florian Pronold besucht Weiden

Der Landesvorsitzende der BayernSPD und stv. Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion MdB Florian Pronold besucht am Mittwoch, 11. August im Rahmen seiner „Sommerreise 2010“ die Oberpfalz. Florian Pronold informiert sich über aktuelle und zuküftige Projekte in Regensburg, Weiden und Neumarkt und wird von den örtlichen sozialdemokratischen Politikern begleitet.

Das Programm in Weiden:

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 10.08.2010

 

Allgemein 61. außerordentlicher Landesparteitag der BayernSPD am 17. Juli in Landshut

Die BayernSPD überträgt den außerordentlichen Landesparteitag am kommenden Samstag, den 17. Juli 2010 live im Internet. Wer Interesse hat, aber nicht vor Ort ist, kann das Geschehen auf dem Parteitag per Internet-Live-Stream mit verfolgen. Die Übertragung läuft von ca. 11:15 Uhr bis 13:30 Uhr. Die Rede des Parteivorsitzenden Florian Pronold wird nach spätestens 24 Stunden zudem online abrufbar sein. Weitere Eindrücke und Ausschnitte folgen im Laufe der darauffolgenden Tage.
Wer nicht nur reiner Beobachter sein will, kann sich darüber hinaus auf unserer Twitterwall aktiv in die Debatte einmischen. Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, die Ereignisse des Parteitages zu kommentieren und sich an der Online-Diskussion zu beteiligen. Die Einträge sind für alle sichtbar.
Twitterwall und Live-Übertragung sind unter folgendem Link zu finden: http://lpt.byspd.de.
Zu unserem Live-Stream und zur Beteiligung an der Diskussionsrunde auf unserer Twitterwall laden wir herzlich ein.

Außerdem berichtet der Bayerische Rundfunk in einer Extra-Sendung über unseren Parteitag: am Samstag Abend um 21.50 Uhr, Moderation: Andreas Bachmann.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 16.07.2010

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

Downloads

 
MdL Annette Karl, Für Sie im bayerischen Landtag

Ländliche Raum-Sprecherin Annette Karl präsentiert Modell "Kompetenz vor Ort – Starke Regionen für ein starkes Bayern"

Annette Karl, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum, präsentierte am Montag auf einer Pressekonferenz in München ihr Modell "Kompetenz vor Ort - Starke Regionen für ein starkes Bayern", in dem sie sich bei der anstehenden Novellierung des Landesentwicklungsgesetzes für eine nachdrückliche Stärkung der Regionen in Bayern einsetzt. „Wir brauchen starke Regionen, um ein Bindeglied zwischen den selbstbewussten und gestaltungsstarken Kommunen und dem Land herzustellen." Eine Auflösung der Regionalen Planungsverbände hält Karl für den falschen Weg, dies führe „zu einem noch größeren Zentralismus" und „zu einer noch stärkeren Fernsteuerung der Regionen aus der Staatskanzlei in München".

 

 

Bayern-SPD News

?In der kommenden Plenarwoche fordern wir als Abgeordnete sowohl den Rat als auch die Kommission auf, zum aktuellen Vorgehen Frankreichs Stellung zu nehmen und eine klare rechtliche und politische Überprüfung mit EU-Recht vorzunehmen. Für mich als SPD-Europaabgeordnete ist klar, dass Roma die gleichen EU-Rechte haben, wie alle Unionsbürger. Dazu zählt vor allem das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen.

Der heute einstimmig und parteiübergreifend gefasste Beschluss der Bauminister der Bundesländer ist eine weitere schallende Ohrfeige für CSU-Verkehrsminister Ramsauer. Auch der Freistaat Bayern lehnt die Pläne Ramsauers ab, die Städtebauförderung zu halbieren. Zuvor hatten sich nicht nur das Handwerk, die SPD-Bundestagfratkion und der Städtetag gegen die Kürzungspläne ausgesprochen.

Zur Reaktion von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich auf den Beschluss des Kabinetts zum Sparpaket erklärt der Vorsitzende der BayernSPD Florian Pronold:

Im Anschluss an die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur Reform der Bundeswehr teilt die Vorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner, Präsidiumsmitglied der BayernSPD, mit:

Thilo Sarrazin passt mit seiner biologistischen und rassistischen Theorie nicht ins Menschenbild der SPD. Die Entscheidung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und des SPD-Präsidiums, ein Ausschlussverfahren einzuleiten ist daher richtig. Dabei geht es nicht darum, unbequeme Thesen zu unterdrücken und Sarrazin mundtot zu machen. Seine menschenverachtende Ideologie widerspricht jedoch dem urdemokratischen Grundgedanken vom Wert jedes Menschen.

Bayerns Umweltminister Markus Söder schlägt vor, die Laufzeiten der sieben ältesten Kernkraftwerke um zehn Jahre und die aller anderen um 15 Jahre zu verlängern. Dazu Ludwig Wörner, der energie- und umweltpolitische Sprecher der bayerischen SPD-Landtagsfraktion: ?Herr Söder soll dann aber auch sagen, dass dann allein in Bayern bis zu zwei Millionen Kilogramm hochradioaktiver Atommüll zusätzlich anfallen?.

Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias nennt die heutigen Äußerungen der Minister Heubisch und Spaenle zum doppelten Abiturientenjahrgang aus G8 und G9 im Jahr 2011 blauäugig. "Die bayerischen Hochschulen sind für diesen Ansturm nur unzureichend für den gewappnet", erklärt Zacharias. ?Dieser Jahrgang wird den Koalitionsstreitereien von CSU und FDP in Bayern geopfert. Weder die Anzahl der Studienplätze noch die Hochschul- und Personalausstattung und schon gar nicht die soziale Infrastruktur sind auf den Ansturm der Studierenden im kommenden Jahr ausgerichtet", so die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-SPD.

Der Wirtschaftsförderung des Bundes für strukturschwache bayerische Regionen droht das Aus. Davor warnt die Hofer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger. Da die Bundesregierung bereits im Haushaltsentwurf für 2011 eine schmerzhafte Kürzung der Mittel vorgenommen habe, bestünde laut der Abgeordneten ?die ernstzunehmende Gefahr, dass die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages die Gelder komplett zusammenstreicht?.

Seit Jahren fordert die SPD-Landtagsfraktion mehr Einsatz der CSU und der Staatsregierung beim Ausbau der Ganztagsschulen. "Wie der jüngste Bildungsmonitor zeigt, ist Bayern beim Ausbau der Ganztagsschulen Schlusslicht unter allen Bundesländern und deckt nicht annähernd den Bedarf", stellte die SPD-Bildungspolitikerin Karin Pranghofer am Sonntag fest und fordert als Konsequenz daraus für Bayern die Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsschulplatz.

Übermorgen beginnt das neue Ausbildungsjahr. In Bayern warteten nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Juli noch mehr als 20.000 Bewerber auf einen Ausbildungsplatz. Damit vergeuden die bayerischen Unternehmen das Potenzial von 20.000 Fachkräften.

Dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Franz Maget, wird am 31. Oktober in Bad Alexandersbad der Wenzel-Jaksch-Preis verliehen. Die Seliger-Gemeinde - die Gesinnungsgemeinschaft sudetendeutscher Sozialdemokraten - würdigt mit der Ehrung bereits seit 1968 besondere Verdienste um Kultur und Wissenschaft der sudetendeutschen Vertriebenen, die Wahrung des Vermächtnisses der sudetendeutschen Arbeiterbewegung und die friedliche Neugestaltung Europas.

Der SPD-Rechtspolitiker Horst Arnold begrüßt den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz, hält ihn jedoch für nicht ausreichend. Arnold: ?Echter Arbeitnehmerschutz bedarf umfassenderer und klarerer Regelungen." Nach einer Reihe von Skandalen in Unternehmen wie Lidl, der Deutschen Bahn oder der Deutschen Telekom habe die Bundesregierung zwar endlich reagiert, der jetzt vorliegende Gesetzentwurf reiche aber nicht aus, um die Beschäftigten in Zukunft wirksam zu schützen.

 

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Zitate

Als Kind ist jeder ein Künstler. Die Schwierigkeit liegt darin, als Erwachsener einer zu bleiben.
[Pablo Picasso (1881-1973), spanischer Maler, Grafiker und Bildhauer]

 

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